Trogen, den 26.4.2017

Frau Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin EVD, Bundehaus Ost, 3003 Bern

Nächtlicher Freizeitverkehr gefährdet Tradition der Nachtruhe

Sehr geehrte Frau Bundesrätin

Wir beziehen uns auf Ihren Brief vom 16. 6.11 zum Thema Kirchenglocken. In Trogen wurde unterdessen eine richtungsweisende Lösung für den nächtlichen Zeitschlag gefunden und das Problem mit dem Richtwert für Kirchenglockenlärm hat sich dank der ETH-Studie gelöst. Sie hatten damals mit Brauchtum und Tradition argumentiert, was uns hoffen lässt, dass Sie bereit sind, sich auch für andere Traditionen einzusetzen. Wir bitten nun um Ihren Einsatz für die stark gefährdete Tradition der Nachtruhe. Das Hauptproblem dabei ist der Strassenlärm – speziell der Freizeitverkehr.

Längerfristig würden wir uns ein Verbot lauter Motorfahrzeuge in der Nacht wünschen – analog wie für Lastwagen. Alternativen für laute Motorräder gibt es ja. Kurzfristig liessen sich diese nächtlichen Lärmspitzen einfach mit einer konsequenten Durchsetzung bestehender Lärmgesetze vermindern.

Das Vermeiden von Lärm ist in Artikel 42 des Strassenverkehrsgesetzes geregelt (Vermeiden von Belästigungen): 1. Der Fahrzeugführer hat jede vermeidbare Belästigung von Strassenbenützern und Anwohnern, namentlich durch Lärm, Staub, Rauch und Geruch, zu unterlassen und das Erschrecken von Tieren möglichst zu vermeiden. 2. Der Betrieb von Lautsprechern an Motorfahrzeugen ist untersagt…. Artikel 33 der Verkehrsregelverordnung schreibt zudem vor: „Fahrzeugführer, Mitfahrende und Hilfspersonen dürfen, namentlich in Wohn- und Erholungsgebieten und nachts, keinen vermeidbaren Lärm erzeugen“.

Die Polizei unternimmt aber – je nach Kanton – nichts bis fast nichts in dieser Sache. Uns scheint es, dass die  Polizei meist zu wenig weiss über die Schädlichkeit des Lärms und über die Möglichkeiten der Umsetzung von Artikel 42 des Strassenverkehrsgesetzes.

Wir möchten Sie deshalb bitten, in dieser Sache aktiv zu werden und Massnahmen zu entwickeln, welche geeignet sind, den Kantonen bei der Umsetzung der Gesetze gegen Strassenlärm zu helfen. Das wäre ein wichtiger Beitrag – nicht nur für die Tradition der Nachtruhe – sondern ein dringend notwendiger Beitrag für weniger Lärm in Städten und Dörfern und für die Gesundheit der Bevölkerung.

Freundliche Grüsse

IG Stiller

Sekretariat

Dr. Samuel Büechi